Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Bluthochdruck Kompass

1. Einleitung

Bluthochdruck Kompass App wurde entwickelt, um den Menschen, die an der Volkskrankheit Bluthochdruck leiden, eine digitale Unterstützung zu bieten. Mit unseren Detail-Informationen zur Krankheit und dazu gehörigen Services schaffen wir dafür die wichtigsten Voraussetzungen. Für die Nutzung von Bluthochdruck Kompass und der von uns angebotenen Leistungen gelten als rechtlicher Rahmen die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Bitte lese diese aufmerksam durch.

2. Geltungsbereich

(1) Vertragspartner und Vertragsgegenstand
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für den Nutzungsvertrag, der zwi-schen Dir und uns, der Bluthochdruck Kompass, Schellingstr. 149 in 80797 München (im Nach-folgenden „uns“ oder „wir“ genannt) zustande kommt. Gegenstand dieses Vertrages ist die un-entgeltliche oder entgeltliche Nutzung der von uns unter dem Namen Bluthochdruck Kompass angebotenen Leistungen in unserer mobilen App.

(2) Voraussetzung für die Teilnahme
Voraussetzung für die Eröffnung eines Nutzerkontos und die Nutzung der App Bluthochdruck Kompass sowie die dazugehörigen Dienste ist, dass Du das 18. Lebensjahr vollendet hast und voll geschäftsfähig bist. Bluthochdruck Kompass richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

3. Leistungen und Preise

(1) Entgeltliche und unentgeltliche Leistungen
Der Umfang der in Bluthochdruck Kompass enthaltenen und von Dir nutzbaren Services hängt davon ab, ob und welche Services Du unentgeltlich oder entgeltlich nutzt. Bei einer unentgelt-lichen Nutzung hast Du nur Zugriff auf bestimmte Basis-Funktionen und -Informationen. Ein er-weiterter Funktionsumfang steht Dir zur Verfügung, wenn Du für den jeweiligen Service be-stimmte Inhalte (Informationen, Trainingsprogramm oder Ernährungstipps) gesondert gegen eine einmalige Zahlung oder im Rahmen eines Abonnements freischalten lässt.

(2) Preise
Bitte informiere Dich in der App über die jeweils aktuellen Preis-/ und Abonnementsmodelle und die dann nutzbaren Leistungen. Alle Preise verstehen sind einschließlich der jeweils gülti-gen Umsatzsteuer.

4. Deine Gesundheit

(1) Gesundheitliche Voraussetzungen
Die Nutzung unserer Leistungen erfolgt auf eigenes Risiko. Keiner kennt Deinen Körper besser als Du. Deshalb konsultiere IMMER Deinen Arzt bezüglich Deines sportlichen Verhaltens. Prüfe IMMER, ob Du die in den Rezepten oder Ernährungstipps angegebenen Lebensmittel und Zuta-ten/Inhaltsstoffe verträgst.

(2) Kein Ersatz für ärztlichen Rat
Unsere angebotenen Leistungen und Informationen stellen weder eine medizinische noch eine ärztliche Beratung dar, insbesondere ersetzen sie auch nicht eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung.

(3) Trainings-/Ernährungsmethoden
Fitness- und/oder Ernährungsberatung unterliegt einem steten Wandel, da sich die gesundheits-, ernährungs- und sportwissenschaftlichen Erkenntnisse permanent weiterentwickeln. Auch wenn wir unsere Trainings- und Ernährungstipps an aktuellen Studien und Erkenntnissen orientieren, garantieren wir nicht, dass diese den jeweils aktuellsten Forschungsergebnissen oder Erkennt-nissen entsprechen.

5. Nutzerkonto

(1) Anmeldeprozess
Zur Nutzung der kostenpflichtigen Bluthochdruck Kompass Inhalte musst Du Dich zunächst an-melden und ein Nutzerkonto eröffnen. Die Eröffnung eines Nutzerkontos ist direkt in unserer Bluthochdruck Kompass App möglich. Du wirst im Rahmen der Anmeldung nochmals aufgefor-dert, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen zu akzeptie-ren. Nach erfolgter Anmeldung übersenden wir Dir aus Sicherheitsgründen zunächst eine E-Mail, in der wir dich bitten, die Anmeldung durch Klicken auf das Feld „Account bestätigen“ zu verifi-zieren. Erst danach ist der Anmeldeprozess abgeschlossen.

6. Vertragsschluss

(1) Anmeldung über mobile Apps
Bei Anmeldung über mobile Apps hängt das Zustandekommen des Nutzungsvertrages von den Regeln des jeweiligen Anbieters des Stores (z.B. Apple, Google, Sony etc.) ab. In der Regel kommt der Vertrag zustande, wenn Du im jeweiligen Store auf das Installieren-Feld klickst und, soweit erforderlich, Dein Passwort eingibst. Bitte beachte, dass die Nutzung der kostenpflichti-gen Inhalte der Bluthochdruck Kompass App trotzdem die Eröffnung eines kostenlosen Nutzer-kontos voraussetzt.

(2) Vertragsschluss bei entgeltlichen einmaligen Zusatzleistungen oder Abonnements
Du kannst einzelne Zusatzleistungen entweder durch Zahlung eines einmaligen Betrags oder innerhalb eines Abonnements erwerben. Bei Erwerb der Zusatzuleistungen über unsere App kommt der Vertrag zustande, wenn Du im Rahmen eines In-App Kaufs auf das Feld „Jetzt kaufen“ oder ein vergleichbares Feld klickst und, soweit erforderlich, Dein Passwort für den jeweiligen App-Store eingibst.

(3) Korrektur bei Eingabefehlern
Der Erwerb einer einmaligen Zusatzleistung oder eines Abonnements erfolgt per In-App Kauf. Insofern fragen wir keine weiteren Rechnungs- oder Zahlungsdaten von Dir ab, da Du die Leis-tung über Dein Konto mit Deinem App-Store Anbieter erwirbst. Wende Dich bitte an diesen, falls Du eventuelle Eingabefehler korrigieren möchtest.

7. Vertragslaufzeit

(1) Nutzungsvertrag
Der Nutzungsvertrag, der mit der Eröffnung eines Nutzerkontos zwischen Dir und uns zustande kommt, wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

(2) Einmalige Zusatzleistungen
Einmalige Zusatzleistungen enden, sofern sie für eine feste Laufzeit angeboten werden, automa-tisch mit Zeitablauf, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

(3) Abonnements
Die Dauer des Abonnements richtet sich nach der jeweiligen Mindestlaufzeit und verlängert sich automatisch jeweils um den Zeitraum der Mindestlaufzeit, bis eine Kündigung durch Dich oder uns erfolgt. Beginn bzw. Ende der Mindestlaufzeit entspricht, unabhängig vom konkreten Zeitpunkt Deines Erwerbs, immer dem Ersten bzw. bei Beendigung dem Letzten eines jeden Monats.

8. Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel

Beim Erwerb einer einmaligen Zusatzleistung oder eines Abonnements wird der jeweilige Betrag im Rahmen Deines In-App Kaufes Deinem Konto, dass Du bei Deinem App-Store Anbieter hast, belastet. Bitte erkundige Dich bei diesem Anbieter, welche Zahlungsmittel zur Verfügung ste-hen.

9. Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht
Du hast das Recht, den Nutzungsvertrag, den Vertrag über eine einmalige Zusatzleistung oder den Vertrag über das Abonnement innerhalb von 14 Tagen ab dem jeweiligen Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns:

Bluthochdruck Kompass
AJ Investment UG
Geschäftsführer: Alexander Jost
Schellingstr. 149
D-80797 München
info@bluthdruck-app.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Mus-ter-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs-rechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Du den Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mit-teilung über Deinen Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung ver-wenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hast Du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(3) Erlöschen des Widerrufrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleis-tung erst begonnen haben, nachdem Du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht bei vollstän-diger Vertragserfüllung durch uns verlierst. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Du dazu Dei-ne ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verlierst.

10. Mängelhaftung

(1) Gesetzliche Bestimmungen
Für Ansprüche aufgrund mangelhafter Leistungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Deine Rechte als Verbraucher bleiben in jedem Fall unberührt.

(2) Keine Garantie
Wir geben keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass eine von Dir gewünschte Veränderung des Wohlbefindens durch die Nutzung der von Bluthochdruck Kompass angebotenen Services eintritt. Einen konkreten Erfolg schulden wir nicht. Darüber hinaus übernehmen wir keine Garantie hinsichtlich der Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der App für Deine Zwecke.

11. Haftung

(1) Allgemein
Sofern Dir im Rahmen unserer Services Anleitungen (z.B. für bestimmte Übungen und Trainings) zur Verfügung gestellt werden, sind diese Anleitungen von Dir unbedingt einzuhalten, da an-sonsten Verletzungs- und/oder Gesundheitsrisiken bestehen. Sofern Du für die Übungen und Trainings Hilfsmittel oder Geräte verwendest, liegt es in Deiner Verantwortung sicherzustellen, dass diese Hilfsmittel und/oder Geräte ordnungsgemäß funktio-nieren und installiert bzw. aufgestellt wurden. Darüber hinaus sind unsere Gesundheitshinweise in Ziffer 4. von Dir zu beachten.

(2) Haftung für unentgeltlich erbrachte Leistungen
Im Falle von unentgeltlich erbrachten Leistungen haften wir, unabhängig aus welchem Rechts-grund, ausschließlich für Schäden aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder des Feh-lens einer garantierten Eigenschaft. Bei Vorsatz haften wir grundsätzlich unbeschränkt. Bei gro-ber Fahrlässigkeit und dem Fehlen einer garantierten Eigenschaft ist unsere Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(3) Haftung für entgeltlich erbrachte Leistungen
Im Falle von entgeltlich erbrachten Leistungen haften wir für Schäden aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder des Fehlens einer garantierten Eigenschaft grundsätzlich unbe-schränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertrags-pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermög-licht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst. Die Haftung ist in diesem Fall auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Unsere Haftung bei einer von uns verschul-deten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von den vorgenannten Beschränkungen unberührt. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(4) Haftung für unsere Mitarbeiter/Dritte
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von uns für unse-re Mitarbeiter, Beauftragten, gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

(5) Produkthaftung
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorgenannten Haftungsausschlüs-sen oder -beschränkungen unberührt.

12. Nutzungsrechte an Bluthochdruck Kompass

Die von uns angebotenen Leistungen beinhalten, je nachdem für welche Leistungen Du freige-schaltet bist bzw. welche Du erworben hast, urheberrechtlich oder anderweitig geschützte In-halte, an denen uns die entsprechenden Rechte zustehen. Wir räumen Dir an diesen Inhalten ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, diese in nichtkommerzieller Form im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen zu nutzen. Lediglich zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass insbesondere eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung unserer Inhalte durch Dich, z.B. auf fremden Webseiten außerhalb der Bluthochdruck Kompass App, nicht zulässig ist. Das Recht zur Nutzung erlischt, wenn Du für die jeweilige Leistung nicht mehr freigeschaltet bist (z.B. nach Kündigung Deines Abonnements) bzw. mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.

13. Verantwortlichkeit für nutzergenerierte Inhalte

(1) Keine Verantwortung für fremde Inhalte
Sofern Du Inhalte auf Deine Bluthochdruck App hochlädst, bist Du für diese allein verantwort-lich. Wir machen uns diese weder zu Eigen noch überprüfen wir diese.

(2) Keine Rechtsverletzungen
Stellst Du eigene Inhalte bereit, so bist Du verpflichtet, hierbei die gesetzlichen oder behördli-chen Vorschriften zu beachten. Ferner dürfen die Inhalte nicht gegen Rechte Dritter (dies gilt insbesondere für Persönlichkeitsrechte Dritter sowie geistige oder gewerbliche Schutzrechte Dritter wie z.B. Urheberrechte, Markenrechte etc.) und/oder gegen die guten Sitten verstoßen. Du musst insbesondere auch Inhaber der erforderlichen Rechte an Deinem Profilbild und sons-tiger von Dir eingestellter Fotos sein. Unabhängig davon, ob durch die Inhalte ein Straftatbestand verwirklicht wird, ist es generell untersagt, Inhalte bereit zu stellen, die pornografischer, sexueller, gewalttätiger, rassistischer, volksverhetzender, diskriminierender, beleidigender und/oder verleumderischer Natur sind. Wir sind jederzeit berechtigt, Inhalte, die rechtswidrig sind oder gegen vorgenannte Grundsätze verstoßen, zu löschen oder zu entfernen. Verstößt Du gegen die vorgenannten Grundsätze, sind wir berechtigt, Dich zu verwarnen oder Dein Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder ge-mäß Ziffer 14.(3) den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen.

(3) Haftungsfreistellung
Für den Fall, dass Du gegen die in Ziffer 13.(2) genannten Grundsätze schuldhaft (also entweder fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hast) verstößt, bist Du verpflichtet, uns von Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung freizustellen. Die Geltendmachung von Schadenser-satz- und sonstigen Ansprüchen behalten wir uns vor.

14. Vertragsbeendigung

(1) Nutzungsvertrag
Der Nutzungsvertrag kann von Dir jederzeit ohne Angaben von Gründen beendet werden, indem Du Dein Nutzerkonto löschst. Hierzu musst Du nur die erforderlichen Einstellungen in Deinem Profil vornehmen. Bitte beachte, dass nach Löschung Deines Nutzerkontos sämtliche von Dir eingestellten Inhalte und Trainingsleistungen von uns gelöscht werden oder gelöscht werden könnten und Du auch auf bereits erworbene Inhalte keinen Zugriff mehr hast. Solltest Du zum Zeitpunkt der Löschung Deines Kontos noch ein laufendes Abonnement besitzen oder eine Zu-satzleistung erworben haben, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, wird ein eventuell bereits von Dir bezahlter Betrag nicht – auch nicht anteilig – zurückerstattet. Wir sind berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 Wo-chen in Textform zu kündigen, frühestens jedoch zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. des jeweili-gen Verlängerungszeitraumes Deines Abonnements und/oder zum Ende der Laufzeit einer ein-malig bezahlten Zusatzleistung.

(2) Abonnement
Wenn Du mehrere Services abonniert hast, beachte bitte, dass Du jedes Abonnement einzeln kündigen musst. Du kannst das jeweilige Abonnement ohne Angabe von Gründen jederzeit mit Wirkung zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes kündigen. Du kannst die Kündigung per E-Mail an info@bluthochdruck-kompass.com oder posta-lisch erklären. In-App gekaufte Abonnements müssen in den Einstellungen des jeweiligen Stores gekündigt werden. Wird Deine Abonnement-Gebühr über iTunes eingezogen, gilt abweichend vom vorgenannten aus technischen Gründen eine Kündigungsfrist von 24 Stunden zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes. Nach Kündigung eines Abonnements bleiben Dein Nutzerkonto sowie weitere Abonnements, vorbehaltlich einer wei-teren Kündigung bestehen. Wir sind berechtigt, jedes Abonnement zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. zum Ende des jewei-ligen Verlängerungszeitraumes mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen.

(3) Kündigung aus wichtigem Grund
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wir sind insbesondere berech-tigt, den Nutzungsvertrag, ein Abonnement oder sonstige entgeltliche Zusatzleistung mit soforti-ger Wirkung zu kündigen und Dein Nutzerkonto zu löschen, wenn Du schwerwiegend oder wie-derholt gegen die Bestimmungen des Nutzungsvertrags und/oder diese Allgemeinen Geschäfts-bedingungen verstößt.

15. Personenbezogene Daten

Wir verarbeiten Deine personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit unseren Daten-schutzbestimmungen, die Du in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter Menü Auswahl „Daten-schutz“ in unserer App abrufen kannst. In den Datenschutzbestimmungen wird insbesondere geregelt und darüber informiert, in welchem Umfang Deine personenbezogenen Daten für an-dere Nutzer sichtbar sind und welche Möglichkeiten Du hast, die Weitergabe an andere Nutzer zu steuern.

16. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Wir werden Dich spätestens 2 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail auf die Änderungen hin-weisen. Widersprichst Du der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht in-nerhalb dieser Frist und nutzt Du Bluthochdruck Kompass weiter, so gelten die neuen Allgemei-nen Geschäftsbedingungen als vereinbart. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns ausdrück-lich unsere ordentlichen Kündigungsrechte vor.

17. Schlussbestimmungen

(1) Anwendbares Recht
Zwischen den Parteien findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend anzuwendende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Gerichtsstand
Hast Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat oder hast Du Deinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ein Land außerhalb der EU verlegt oder ist Dein Wohnsitz oder ge-wöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

(3) Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.

(4) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

18. Anbieterinformation

Bluthochdruck Kompass
AJ Investment UG
Geschäftsführer Alexander Jost
Schellingstr. 149
D-80797 München
info@blutdruck-app.de

Eingetragen beim Amtsgericht München